CDU-Ratsfraktion implodiert

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Vier Fraktionsmitglieder kritisieren Wolfgang Sasse und treten aus

Von Martin Siemer

Wildeshausen. Politischer Knall am Dienstagnachmittag. Bernhard Block, Gudrun Brockmeyer, Stefan Brors und Stephan Rollié erklären ihren Austritt aus der CDU-Stadtratsfraktion. „Der Fraktionsvorsitzende der CDU im Rat der Stadt Wildeshausen, Wolfgang Sasse, hat unser in ihn gesetztes Vertrauen verloren. Nicht ein einzelner Vorfall hat dazu geführt, die CDU-Fraktion nun zu verlassen“, schreiben die vier Stadtabgeordneten in einer gemeinsamen Pressemitteilung. Es sie die Summe aus vielen Punkten, die in der Art der Entscheidungsfindung über die Zukunft im Wildeshauser Grundschulbereich ihren Höhepunkt gefunden habe, heißt es in der Presseerklärung. „Wenn das Gefühl da ist, nur noch manipuliert und ferngesteuert zu werden, sollte man Konsequenzen ziehen.“

Alle vier Kommunalpolitiker seien 2016 mit dem Anspruch „Kommunalpolitik sollte dem Bürger dienen und das bei maximal möglicher Transparenz“ in den Wahlkampf gezogen. Wichtig sei ein fairer und konstruktiver Umgang mit den politisch Mitstreitenden. Dabei sei es selbstverständlich, auch die Ideen des Anderen zu respektieren und möglicherweise anzunehmen. „Wesentlicher Faktor für eine gute Zusammenarbeit in einer Fraktion ist das persönliche Miteinander.“

Der Fraktionsvorsitzende sei derjenige, der die demokratische Meinungsbildung innerhalb der Fraktion zusammenführt und mit anderen Fraktionen und der Verwaltung kommuniziert. „Nicht seine persönliche Meinung, sondern die Meinung der Fraktion steht dabei im Vordergrund.“ Die vorgenannten Ansprüche an die Arbeit eines Fraktionsvorsitzenden sehen die vier schon seit längerer Zeit nicht mehr erfüllt.

Nach Informationen von die-hunte.de gab es wiederholt Rücktrittsforderungen gegen Sasse. Während der CDU-Fraktionssitzung am vergangene Montag folgte ein Abwahlantrag gegen den raktionsvorsitzenden, den dieser nach der Fraktionssatzung für sich entscheiden konnte. Daraufhin erklärten Block, Brockmeyer, Brors und Rollié ihren Austritt aus der Fraktion. Sie wollen jetzt gemeinsam eine eigene Fraktion bilden. „Wir verstehen uns weiterhin als Christdemokraten und bleiben Mitglieder der CDU. Auch können wir uns eine Rückkehr in die CDU-Fraktion unter einem neuen Fraktionsvorsitzenden gut vorstellen. Bis dahin werden wir in einer neuen Fraktion kommunalpolitisch arbeiten.“

Eine Niederlegung ihrer Ratsmandate lehnen die Vier ab. „Fühlen wir uns doch unseren Wählern verpflichtet“, kündigten sie an. In den nächsten Tagen und Wochen wollen Block, Brockmeyer, Brors und Rollié auf die anderen Fraktionen zugehen. „Unser Bestreben ist es nun konstruktiv und sachlich mit den Ratskolleginnen und -kollegen die Zukunft Wildeshausens zu gestalten.“

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Wildeshausen hatte bislang zehn Sitze und stellt mit Günter Lübke auch den Ratsvorsitzenden. Mit den jetzt verbleibenden sechs Sitzen ist die CDU gleichauf mit der UWG, die ebenfalls sechs Sitze innehat. Die SPD wird jetzt mit neun Sitzen stärkste Fraktion im Rat.

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