Wahlkampf statt Sachpolitik

Eine Meinung von Martin Siemer

Um es vorweg zu nehmen, ich habe bislang weder die CDW im Stadtrat gewählt noch einen ihrer Abgeordneten. Dennoch muss ich mich zum Thema CDW und zum Umgang mit dieser demokratisch gewählten Fraktion äußern.

Anlass ist ist die jüngste Debatte zum Zustand der Wildeshauser Brücken im Bauausschuss des Stadtrats. Die CDW und ihrer Fraktionsvorsitzender ernteten für ihren Antrag massive Kritik aus den Reihen der anderen Fraktionen. Dabei hatte schon die CDU Fraktion im vergangenen Jahr und auch in diesem Jahr bei ihren Sommerradtouren auf den teilweise bedenklichen Zustand einzelner Brücken hingewiesen.

Die Verwaltung ihrerseits verweist darauf, dass alle Brücken verkehrssicher seien und im Bedarfsfall umgehend Sperrungen errichtet würden. Diese Aussage gab es auch in der Vergangenheit schon. Bis es dann zu einem Unfall auf einer dieser Brücken kam.

Anstatt dass die gewählten Ratsabgeordneten die Verwaltung in die Verantwortung nehmen und die Brücken nicht nur sicherheitstechnisch sondern auch optisch in einen vernünftigen Zustand zu bringen, wird in der Ausschusssitzung schon Wahlkampf als Vorgeschmack auf das kommende Jahr betrieben.

Wildeshausen möchte sich als Tourismusort weiterentwickeln und hat dazu Millionen Steuergelder in das Projekt Stadtgrün mit UWZ und Burgwiese gesteckt. Dazu müsste dann konsequenter Weise gehören, dass die Brücken in einem annehmbaren Zustand sind. Denn dieses Flickwerk mit Siebdruckplatten, die bei Nässe auch noch eine erhebliche Rutschgefahr darstellen, ist wirklich kein Hingucker.

Bei mir verfestigt sich mittlerweile der Eindruck, dass im Stadtrat wieder nach dem Motto verfahren wird „Wie sind dagegen, weil die anderen dafür sind.“ Diesen Zustand hatten wir vor Jahren schon einmal und das hat Wildeshausen kein Stück vorangebracht.

Die Bürgerinnen und Bürger Wildeshausen haben die Stadtratsabgeordneten gewählt, damit sie Sacharbeit für die Stadt und die Menschen, die in ihr leben, machen. Und kein Politiktheater, von dem ein ehemalige Zeitungskollegen einmal treffend sagte: „Andere Menschen zahlen viel Geld dafür, dass sie ins Theater können. Wir Journalisten in Wildeshausen werden werden dafür sogar noch bezahlt.“