Die Hoffnung stirbt zuletzt

(Kommentare: 0)

Wildeshausens Finanzlage in Zeiten von Corona

Von Martin Siemer

Wildeshausen. Seit Mitte März lähmt die Corona-Krise das Leben in Deutschland. Auch in der Kreisstadt Wildeshausen sind die Auswirkungen deutlich spürbar. Die Innenstadt, in der sonst reges Treiben herrscht, wirkte in den vergangenen Wochen wie ausgestorben. Einzelhändler, Dienstleister und Gastronomen hatten ihre Läden geschlossen. Doch auch nach den Lockerungen, die seit einigen Tagen greifen, kommt die Wirtschaft nur langsam in Schwung.

Weil die Situation und ihre langfristigen Auswirkungen nur schwer einzuschätzen sind, hat Bürgermeister Jens Kuraschinski Mitte März eine Haushaltssperre erlassen. Damit sind alle Investitionsvorhaben, die noch nicht begonnen wurde, zunächst gestoppt. Dazu zählen die Sanierung des Freibades im Krandel oder das Großprojekt „Zukunft Stadtgrün“. Für beide Vorhaben hatte die Stadt Fördergeldzusagen über insgesamt rund 4,5 Millionen Euro erhalten.

„Alle Projekte stehen jetzt unter politischer Beobachtung. Das sind keine Selbstgänger mehr“, sagt Stadtkämmerer Thomas Eilers im Gespräch mit unserer Zeitung. Ob die Fördergelder auch nach der Corona-Krise fließen werden, das versucht er derzeit zu klären. „Ich führe entsprechende Gespräche, damit wir wissen, ob die Förderzeiträume möglicherweise in Folge der Corona-Krise verlängert werden.“ Schon frühzeitig hatte sich der Kämmerer an die Spitzenverbände der Städte und Gemeinden gewandt und deutlich gemacht, dass die Kommunen ebenso Hilfe vom Land und Bund benötigen wie die Unternehmen.

Eilers rechnet bei der Liquidität der Stadt mit einem siebenstelligen Rückgang. „Viele Unternehmen nutzen die vom Land angebotenen Möglichkeiten der Steuerstundung. Die Steuern kommen im Moment nicht.“ Ob die derzeit ausbleibenden Steuerzahlungen am Ende tatsächlich nicht fließen, das vermag er nicht zu sagen. Bei der Ertragslage insgesamt ist Eilers jedoch vorsichtig optimistisch. „Es kann durchaus sein, dass wir am Ende gut aus dieser Situation herauskommen.“ Einen Einbruch erwartet er jedoch bei den Einnahmen aus den Einkommenssteueranteilen. Aufgrund der steigenden Arbeitslosenzahlen könnten diese deutlich geringer ausfallen.

Trotz Haushaltssperre geht das Tagesgeschäft von Verwaltung und Politik weiter. In der vergangenen Woche beschloss der nicht öffentlich tagende Verwaltungsausschuss, den Pachtvertrag für das Krandelstadion mit dem VfL Wittekind anzupassen. Der Verein hat das Stadion von der Stadt für einen Euro gepachtet und ist für die Unterhaltung zuständig. Bislang erhielt die Krandelverwaltung des Vereins hierfür einen Zuschuss in Höhe von 82000 Euro. Dieser Betrag wurde nun auf 85000 Euro zuzüglich 19 Prozent Umsatzsteuer, insgesamt 101.150 Euro, angehoben. An den Verein fließen damit, bis zum Ende der Vertragslaufzeit im Jahr 2034, rund 1,5 Millionen Euro für die Unterhaltung der Krandelsportanlagen aus der Stadtkasse.

Ein Betrag, der manchem Ratsabgeordneten Kopfschmerzen bereitete. Und auch die Kostensteigerung für den geplanten Neubau der Kindertagesstätte im Bereich der Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme (StEM) im Westen der Stadt ärgert einige. Im November, bei den Haushaltsberatungen, war der Bau noch mit 2,1 Millionen Euro veranschlagt worden. Nach den Ausschreiben wurde klar, dass die Stadt nun, fünf Monate später, mit rund drei Millionen Euro kalkulieren muss. „Die Steigerung ist auf die derzeitige Marktlage im Bauwesen zurückzuführen“, erklärt Eilers. Die Auftragsbücher der Baufirmen seien trotz Corona voll. Die Mehrkosten werden jetzt durch Umschichtungen im Haushalt gedeckt. So wird unter anderem bei der Wirtschaftsförderung und beim Personalaufwand gespart. Für das kommende Jahr sind Erlöse aus dem Flächenverkauf in der StEM einkalkuliert.

Am kommednen Donnerstag, 14. Mai, berät der Ausschuss für Finanzen, Controlling und Wirtschaft. Dabei wird es auch um möglich finanzielle Hilfen der Stadt an Wildeshauser Unternehmen gehen, die infolge Corona wirtschaftliche Probleme haben. Während SPD und CDW entsprechende Anträge gestellt haben, warnen CDU und FDP vor solchen Hilfen, auch mit Blick auf die Haushaltslage der Stadt Wildeshausen. Wolfgang Sasse, Fraktionsvorsitzender der CDU im Stadtrat, lehnt eine Förderung mit der Gießkanne ab. „Offensichtlich scheint nicht allen Ratsmitgliedern die Haushaltssituation der Stadt Wildeshausen klar zu sein und wie sich die vom Bürgermeister Jens Kuraschinski angeordnete Haushaltssperre auswirkt“, schreibt Sasse in einer Pressemitteilung der CDU.

Zurück

Einen Kommentar schreiben

Bitte rechnen Sie 8 plus 4.